AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der heinekingmedia GmbH, Betreiber von www.heinekingmedia.de/shop

Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie die Waren bei uns, gleich welcher Bestellart ordern.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der heinekingmedia GmbH. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden haben keine Geltung, sofern die heinekingmedia GmbH ihrer Geltung nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt hat.

(2) Das Warenangebot in dem Online-Shop der heinekingmedia GmbH richtet sich ausschließlich an Kunden, die als Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind, also bei  Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handelt. Des Weiteren sind juristische Personen und Anstalten des öffentlichen Rechts berechtigt im Online-Shop der heinekingmedia GmbH zu bestellen.

§ 2 Vertragsschluss und Angebot

(1) Verträge kommen ausschließlich mit der heinekingmedia GmbH, Hamburger Allee 2-4, 30161 Hannover zustande.

(2) Die Angebote der heinekingmedia GmbH verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, freibleibend und unverbindlich.

(3) Online abgegebene Bestellungen des Kunden sind verbindlich und können von der heinekingmedia GmbH innerhalb von zwei Tagen angenommen werden. Der Kaufvertrag mit der heinekingmedia GmbH kommt noch nicht durch die Bestellbestätigung, sondern erst mit Versenden der Auftrags- bzw. Verfügbarkeitsbestätigung von  der heinekingmedia GmbH zustande. Der vorgenannten Bestätigung gleich, steht die Lieferung der bestellten Ware.

§ 3 Lieferung und Termine

(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen, die außerhalb des Einflussbereiches der heinekingmedia GmbH liegen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, hat die heinekingmedia GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. Die heinekingmedia GmbH wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren.

(2) Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von der heinekingmedia GmbH beauftragten Transportunternehmen oder durch eine vorige schriftliche Absprache, die ausdrücklich anderes bezeichnet. Die Ware wird von der heinekingmedia GmbH gegen Verlust und Beschädigung versichert. Eine Nichtinanspruchnahme der Versicherung muss der heinekingmedia GmbH schriftlich mitgeteilt werden. In diesem Fall trägt der Kunde, der Kaufmann und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, das Risiko einer Verschlechterung oder des Untergangs der Ware.

(3) Der Kunde wird gebeten, äußerlich sichtbare Transportschäden unverzüglich dem Zusteller (Spediteur/Postboten) mitzuteilen und sich von diesem quittieren zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche dieses Kunden keine Konsequenzen. Es besteht eine Verpflichtung zur Rüge im Sinne des vorstehenden Absatzes; bei Versäumung der Rüge sind Entschädigungsansprüche gegen die heinekingmedia GmbH ausgeschlossen.

§ 4 Preise

(1) Die Preise verstehen sich als Brutto-Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es fallen zusätzliche Kosten für den Transport an.

§ 5 Gewährleistung

(1) Gegenüber Kaufleuten gelten die nachfolgenden Regelungen:

(a) Ist der Kunde Kaufmann, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der heinekingmedia GmbH unverzüglich Anzeige zu machen. Insoweit gilt § 377 HGB.

(b) Soweit der Kunde an der Ware einen Mangel feststellt und ein Gewährleistungsfall gegeben ist, ist der heinekingmedia GmbH zur kostenlosen Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die heinekingmedia GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder schlagen insgesamt drei Nachbesserungsversuche fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt.

(c) Stellt sich bei Überprüfung der Mängelanzeige heraus, dass ein Gewährleistungsfall nicht gegeben ist, ist die heinekingmedia GmbH berechtigt, dem Kunden die hierdurch entstandenen Aufwendungen in Rechnung zu stellen.

(d) Soweit es sich um gebrauchte Waren handelt, ist jede Gewährleistung von der heinekingmedia GmbH ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die heinekingmedia GmbH die Mangelfreiheit oder die technische Überprüfung der Ware dem Kunden ausdrücklich zugesichert hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die heinekingmedia GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dritten auf die heinekingmedia GmbH an der Kaufsache zustehenden Rechte hinzuweisen und die heinekingmedia GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden.

§ 7 Datenschutz

Sämtliche von dem Kunden übermittelte Daten werden von der heinekingmedia GmbH unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen be- und verarbeitet.

§ 8 Zahlung

(1) Sämtliche Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig. Sie sind ohne Skonto zahlbar, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Bei Zahlung per Kreditkarte oder paypal ist die Forderung vor Auslieferung der Ware fällig.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist die heinekingmedia GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%, bei Kaufleuten in Höhe von 8% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu verlangen.

(4) Sollte der Kunde der heinekingmedia GmbH mehrere Zahlungen schulden, ist Der heinekingmedia GmbH trotz Anderslauten der Tilgungsbestimmungen des Kunden berechtigt, zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils älteste Schuld zu tilgen.

(5) Gegen Forderungen von der heinekingmedia GmbH steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur soweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit dieser Bestimmung im Übrigen oder dieser Verkaufsbedingungen im Ganzen unberührt.

§ 10 Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der heinekingmedia GmbH (Hannover).

(2) Der Erfüllungsort befindet sich in Hannover, sofern der Kunde Vollkaufmann ist und die Auftragsbestätigung nichts anderes beinhaltet.