EULA – ENDBENUTZERLIZENZ

(ENDBENUTZERLIZENZVERTRAG für heinekingmedia Software)

EULA – ENDBENUTZERLIZENZ
(ENDBENUTZERLIZENTVERTRAG für heinekingmedia Software)

WICHTIG. SORGFÄLTIG LESEN:

Der vorliegende Endbenutzerlizenzvertrag („EULA“) stellt einen rechtsverbindlichen Vertrag zwischen Ihnen (einer entweder natürlichen oder juristischen Person) und heinekingmedia GmbH („heinekingmedia“) bezüglich der dieser EULA beiliegenden vorinstallierten oder heruntergeladenen Software dar, deren Eigentümer heinekingmedia, an heinekingmedia angeschlossene Unternehmen und Zulieferer und Lizenzgeber von heinekingmedia sind, wobei die Software Computersoftware umfasst und zugehörige Medien, Inhalte und Daten, gedrucktes Material oder elektronische Dokumente in Verbindung mit Ihrer Benutzung von heinekingmedia-Systemen umfassen kann, wie sie unten definiert wird („heinekingmedia Software“).

Durch Benutzung dieses Geräts oder eines anderen Produkts von heinekingmedia akzeptieren Sie die Bedingungen dieser EULA. Wenn Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren, dürfen Sie das heinekingmedia System oder die heinekingmedia Software nicht benutzen.

heinekingmedia räumt Ihnen eine eingeschränkte, einfache Lizenz ein, eine Kopie der heinekingmedia Software auf einem einzelnen heinekingmedia System, auf einer oder mehreren lokalen Festplatten oder anderen dauerhaften Speichermedien eines Computers zu installieren, zu benutzen, darauf zuzugreifen, anzuzeigen und auszuführen; Sie dürfen die heinekingmedia Software jedoch nicht über ein Netzwerk verfügbar machen, wo sie von mehreren Computern gleichzeitig benutzt werden könnte. Zu Sicherungszwecken sind Sie berechtigt, genau eine Kopie der heinekingmedia Software in maschinenlesbarer Form zu erstellen, vorausgesetzt, dass die Sicherungskopie sämtliche im Original enthaltenen Urheberrechtshinweise und Hinweise zu Immaterialgüterrechten enthalten muss.

Bestimmte Elemente der heinekingmedia Software unterliegen gegebenenfalls Open-Source-Lizenzen. Einige Bedingungen der vorliegenden EULA werden möglicherweise durch die Bestimmungen der Open-Source-Lizenzen außer Kraft gesetzt. Wir stellen Ihnen die betreffenden Open-Source-Lizenzen auf Anforderung mit rechtlichen Hinweisen zur Verfügung.

heinekingmedia behält sich alle Rechte vor, die Ihnen in der vorliegenden EULA nicht ausschließlich erteilt werden. Die heinekingmedia Software ist durch Urheberrecht und andere Immaterialgüterrechte sowie Verträge geschützt. heinekingmedia bzw. Zulieferer von heinekingmedia sind Inhaber des Eigentums sowie aller Immaterialgüterrechte an der heinekingmedia Software. Die heinekingmedia Software wird lizenziert und nicht verkauft.

Es ist Ihnen untersagt, selbst oder andere dazu in die Lage zu versetzen, die heinekingmedia Software zu vervielfältigen, rück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode oder Algorithmen zu ermitteln (es sei denn, Sie sind dazu ungeachtet dieser Einschränkung nach geltendem Recht ausdrücklich berechtigt), sowie Funktionen der heinekingmedia Software zu verändern, zu deaktivieren oder abgeleitete Werke basierend auf der heinekingmedia Software zu erstellen. Sie dürfen die heinekingmedia Software nicht vermieten, verleasen, verleihen, in Unterlizenz bereitstellen oder kommerzielle Hostingdienste mit der heinekingmedia Software bereitstellen. Sie sind nicht berechtigt, die vorliegende EULA oder die in ihr eingeräumten Rechte an der heinekingmedia Software auf Dritte zu übertragen, sofern es sich nicht um den Verkauf des Systems handelt, das der heinekingmedia Software zugeordnet ist. In diesem Fall muss die Übertragung die gesamte heinekingmedia Software umfassen (einschließlich sämtlicher Komponenten, Medien, gedruckter Materialien, Upgrades und der vorliegenden EULA), wobei Sie keine Kopien der heinekingmedia Software zurückbehalten dürfen. Bei der Übertragung darf es sich nicht um eine indirekte Übertragung, wie beispielsweise eine Konsignation handeln. Vor der Übertragung muss sich der Endnutzer, der die heinekingmedia Software erhält, mit allen Bestimmungen der EULA einverstanden erklären. Wenn das heinekingmedia System von einem Mitarbeiter genutzt wird oder von einer anderen Person, die das heinekingmedia System im Rahmen Ihres Unternehmens verwendet („Ihre Belegschaft“), wird der Person Ihrer Belegschaft die heinekingmedia Software so lizenziert, als wenn sie Sie wären, und Ihre Belegschaft muss sich mit den Bestimmungen dieser EULA einverstanden erklären. Jeder Verstoß Ihrer Belegschaft wird, wie ein Verstoß durch Sie behandelt.

heinekingmedia stellt Ihnen unter Umständen Updates, Upgrades, Enhancements und Zusatzkomponenten der heinekingmedia Software bereit, einschließlich Fehlerbehebungen (Bug Fixes), Dienst-Upgrades (sowohl umfassend als auch auf einzelne Funktionen bezogen) sowie nach dem Datum, an dem Sie Ihre anfängliche Kopie der heinekingmedia Software erhalten haben, Aktualisierungen, Erweiterungen und Verbesserungen oder Entfernung von Funktionen einer heinekingmedia Software (samt gänzlich neuen Versionen) (zusammen „Aktualisierung“). Sofern wir mit der Aktualisierung keine anders lautenden Bedingungen liefern, gilt diese EULA für sämtliche Bestandteile einer solchen Aktualisierung. Damit Sie die im Rahmen einer Aktualisierung bereitgestellte heinekingmedia Software nutzen können, müssen Sie über eine Lizenz für die laut heinekingmedia zu aktualisierende heinekingmedia Software verfügen.

Aktualisierungen werden zwar generell verfügbar sein, aber unter bestimmten Umständen werden die Aktualisierungen von heinekingmedia Software nur von Ihrem Netzanbieter angeboten, wobei derartige Aktualisierungen von heinekingmedia Software den zwischen Ihnen und Ihrem Netzanbieter geltenden Verträgen unterliegen.

Einige Systemlösungen bieten die Möglichkeit, in den Einstellungen automatische Updates zu aktivieren. Die Verfügbarkeit sowie die Option innerhalb der Menüstruktur ist dem jeweiligen Handbuch zu entnehmen.

Wenn die Funktion „Automatische Installation“ aktiviert ist, lädt Ihr Gerät automatisch Updates (soweit verfügbar) über die vorhandene Netzwerk-/Breitband-Verbindung herunter. Wenn Sie sich entschieden haben, die Funktion „Automatisch installieren“ zu deaktivieren, können Sie über das Einstellungsmenü ermitteln, ob Updates verfügbar sind, und diese herunterladen.  Da der zeitgerechte Erhalt von Updates für Sicherheitssoftware zur Abwehr neuer Bedrohungen jedoch von entscheidendem Stellenwert ist, werden sicherheitsrelevante Updates gelegentlich selbst bei deaktivierter Funktion „Automatische Installation“ automatisch und ohne Ihre Zustimmung heruntergeladen und installiert. Wir empfehlen Ihnen, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Updates verfügbar sind, um eine optimale Funktion des Geräts sicherzustellen.

Die Datenschutzrichtlinie von heinekingmedia regelt, wie heinekingmedia Informationen zu Ihrer Nutzung der heinekingmedia Software verwendet. Die Datenschutzrichtlinie ist unter https://www.heinekingmedia.de/datenschutz abrufbar. heinekingmedia kann die Datenschutzrichtlinie jederzeit ändern. Die geänderte Datenschutzrichtlinie teilt heinekingmedia Ihnen unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen mit einer angemessenen Widerspruchsfrist mit. Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist und nutzen Sie die heinekingmedia Software nach diesem Zeitpunkt weiter, gilt dies als Anerkennung der geänderten Datenschutzrichtlinie. Auf diese Folge wird heinekingmedia Sie zusammen mit der Mitteilung der geänderten Datenschutzrichtlinie noch einmal hinweisen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs durch Sie gegen die geänderte Vereinbarung kann heinekingmedia Ihnen die Nutzung der heinekingmedia Software kündigen.

Gewisse Funktionen der in Abschnitt 5 beschriebenen Dienste wurden möglicherweise von Ihrem Dienstanbieter beschränkt oder gesperrt.

Einige Funktionen der heinekingmedia Software müssen gegebenenfalls über das Gerät auf das Internet zugreifen und unterliegen dabei allfälligen von Ihrem Netzwerk- oder Internetanbieter auferlegten Einschränkungen.  

Die heinekingmedia Software unterliegt den Ausfuhrbeschränkungen verschiedener Länder. Sie verpflichten sich hiermit, alle einschlägigen internationalen und nationalen Gesetze einzuhalten, die für die heinekingmedia Software Geltung haben, einschließlich aller einschlägigen Gesetze und Verordnungen zu Ausfuhrbeschränkungen.

Die vorliegende EULA bleibt bis zu ihrer Kündigung wirksam. Bei Nichteinhaltung der Bedingungen der vorliegenden EULA enden Ihre aus der EULA erwachsenden Rechte automatisch. Es bedarf keiner ausdrücklichen Erklärung von heinekingmedia diesbezüglich. Mit Ende der EULA müssen Sie die Benutzung der heinekingmedia Software einstellen und sämtliche Voll- und Teilinstanzen der heinekingmedia Software vernichten. Die Abschnitte 5, 9, 10, 13, 15 und 16 dieser EULA überdauern ein solches Vertragsende.

SOFERN NICHT IN EINER IHREM GERÄT BEILIEGENDEN BESCHRÄNKTEN GARANTIE AUSDRÜCKLICH SEPARAT BESTIMMT, WIRD DIE VON HEINEKINGMEDIA MIT DIESEM MOBILGERÄT GELIEFERTE HEINEKINGMEDIA SOFTWARE (UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE IN DEM GERÄT ENTHALTEN IST, HERUNTERGELADEN ODER AUF ANDERE WEISE BESCHAFFT WURDE) WIE VERFÜGBAR SOWIE OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GARANTIE JEGLICHER ART BEREITGESTELLT. HEINEKINGMEDIA LEHNT ALLE AUSDRÜCKLICHEN, STILLSCHWEIGENDEN ODER GESETZLICHEN GARANTIEN AB, INSBESONDERE STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT ODER FACHMÄNNISCHEN LEISTUNGSERBRINGUNG, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER ZUVERLÄSSIGKEIT ODER VERFÜGBARKEIT, DER FEHLERFREIHEIT, DER VIRENFREIHEIT, DES UNGESTÖRTEN BESITZES, DER NICHTVERLETZUNG DER RECHTE DRITTE ODER ANDERER RECHTSVERLETZUNGEN. MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE RATSCHLÄGE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE VON HEINEKINGMEDIA ODER AN HEINEKINGMEDIA ANGESCHLOSSENEN UNTERNEHMEN ERHALTEN, FÜHREN NICHT ZU EINER ÄNDERUNG DIESES GARANTIEAUSSCHLUSSES VON HEINEKINGMEDIA IN BEZUG AUF DIE HEINEKINGMEDIA SOFTWARE ODER ZUR BEGRÜNDUNG EINER GARANTIE DURCH HEINEKINGMEDIA.

SIE NEHMEN AUSDRÜCKLICH ZUR KENNTNIS, DASS DIE BENUTZUNG DER HEINEKINGMEDIA SOFTWARE UND DER DIENSTE, DIE VON DER HEINEKINGMEDIA SOFTWARE ERBRACHT WERDEN ODER AUF DIE ÜBER DIE HEINEKINGMEDIA SOFTWARE ZUGEGRIFFEN WIRD, AUSSCHLIESSLICH AUF IHRE EIGENE GEFAHR ERFOLGT, UND DASS DAS GESAMTE RISIKO DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DES LEISTUNGSVERMÖGENS, DER RICHTIGKEIT UND DES AUFWANDS BEI IHNEN LIEGT.

DIE GESETZLICHEN GEWÄHRLEISTUNGSRECHTE, ETWA AUFGRUND EINES MANGELS DER HEINEKINGMEDIA SOFTWARE, BLEIBEN HIERVON UNBERÜHRT.

Bestimmte Anwendungen oder Dienste Dritter sind möglicherweise Bestandteil des heinekingmedia Systems bzw. werden auf das heinekingmedia System heruntergeladen. Solche Anwendungen Dritter zeigen gegebenenfalls Inhalte, Daten, Informationen, Anwendungen oder Materialien von Dritten („externes Material“) an, beinhalten diese, stellen sie zur Verfügung oder enthalten Verknüpfungen auf bestimmte Websites Dritter. Durch die Benutzung der heinekingmedia Software nehmen Sie zur Kenntnis, dass heinekingmedia bezüglich der Verfügbarkeit dieser Anwendungen sowie hinsichtlich Inhalte, Werbung, Produkten, Diensten oder sonstigen Materialien, die in diesen Anwendungen enthalten bzw. über sie verfügbar sind, nicht haftbar gemacht werden kann.

Sie bestätigen ausdrücklich, dass Sie Drittanbieter-Anwendungen auf eigene Gefahr verwenden und dass Sie das alleinige Risiko bezüglich Qualität, Leistungsvermögen, Korrektheit und Leistung dieser Anwendungen tragen. Sie sagen zu, die Dienste in keiner Weise zu ändern oder zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, wobei Sie die Dienste auch auf keine unbefugte Art und Weise verwerten dürfen, um beispielsweise Schadsoftware zu verbreiten, widerrechtlich in Netzwerke einzudringen oder Netzwerkkapazität zu belasten. Des Weiteren verpflichten Sie sich, die Dienste in keiner Weise zu benutzen, um andere Parteien zu belästigen, zu beschimpfen, zu verfolgen, zu bedrohen, zu diffamieren oder ihre Rechte auf andere Weise zu verletzen; auch nehmen Sie zur Kenntnis, dass heinekingmedia in keiner Weise für eine solche Benutzung durch Sie oder für belästigende, bedrohende, verleumderische, beleidigende, die Rechte Dritter verletzende oder widerrechtliche Mitteilungen oder Übertragungen verantwortlich ist, die Sie gegebenenfalls aufgrund der Benutzung eines der Dienste erhalten. Soweit auf dem vorliegenden Gerät Bezug auf Namen, Marken, Produkte oder Dienste Dritter genommen wird, erfolgt dies ausschließlich aus Gründen des Benutzerkomforts, bedeutet jedoch nicht, dass heinekingmedia die Produkte oder Dienste der Dritten bzw. die Dritten selbst gutheißt, empfiehlt oder Ihnen in Sponsorenschaft oder anderweitig verbunden ist. Die Verwendung von Drittanbieter-Anwendungen unterliegt allein den Nutzungsbedingungen, Lizenzverträgen, Datenschutzrichtlinien und sonstigen Vertragswerken der betreffenden Drittanbieter; von Ihnen diesen Dritten wissentlich oder nicht wissentlich zur Verfügung gestellte Informationen und persönliche Daten unterliegen damit ausschließlich den Datenschutzrichtlinien dieser Dritten, sofern entsprechende Bestimmungen überhaupt vorliegen.

HEINEKINGMEDIA HAFTET AUSDRÜCKLICH NICHT FÜR DAS OFFENLEGEN VON DATEN DURCH DRITTE ODER SONSTIGES VERHALTEN DRITTER ANWENDUNGSANBIETER. HEINEKINGMEDIA WEIST AUSDRÜCKLICH JEGLICHE HAFTUNG BEZÜGLICH DER ERFASSUNG IHRER PERSÖNLICHEN DATEN DURCH DRITTANBIETER VON ANWENDUNGEN SOWIE JEGLICHE HAFTUNG BEZÜGLICH DER VERWENDUNG DIESER PERSÖNLICHEN DATEN DURCH DIESE DRITTANBIETER AB.

Bestimmte Anwendungen und Dienste von heinekingmedia sind möglicherweise Bestandteil des heinekingmedia Systems bzw. werden auf das heinekingmedia System heruntergeladen. Die heinekingmedia Software ermöglicht gegebenenfalls den Zugang zum App Stores, z. B. Google PlayStore sowie zu anderen Diensten und Websites von heinekingmedia oder von Drittanbietern (einzeln und zusammen „Dienste“). Einige solche Dienste stehen Ihnen möglicherweise nicht in allen Sprachen oder Ländern zur Verfügung. Einige dieser Anwendungen und Dienste können eine Mitgliedsregistrierung für Dienste von heinekingmedia erfordern; Ihre Rechte und Pflichten sind in diesem Fall in separaten Geschäftsbedingungen für Konten bei heinekingmedia festgehalten.  Es liegen auch Anwendungen und Dienste vor, die nicht an ein heinekingmedia Konto geknüpft sind, jedoch unter Umständen ebenfalls Ihre Einwilligung zu separaten Geschäftsbedingungen erfordern.  Sie nehmen ausdrücklich zur Kenntnis, dass Ihre Verwendung entsprechender Anwendungen und Dienste den einschlägigen Geschäftsbedingungen unterliegt. Ihre Benutzung eines heinekingmedia Kontos unterliegt den jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen des jeweiligen App Stores; diese sind in den Bedingungen des jeweiligen Anbieters nachzulesen.

Sie nehmen zur Kenntnis, dass Sie für Ihre Entscheidung, einem entweder von heinekingmedia oder von einem Dritten ausgestellten digitalen Zertifikat zu vertrauen und ein solches zu benutzen, ausschließlich selbst verantwortlich sind.  Für digitale Zertifikate leistet heinekingmedia keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien der marktgängigen Qualität oder der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Fehlerfreiheit, Sicherheit oder der Nichtverletzung der Rechte Dritter.

HEINEKINGMEDIA HAFTET NICHT FÜR SCHÄDEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWENDUNG ODER NICHTVERWENDBARKEIT DER SOFTWARE ODER VON DRITTANBIETER-ANWENDUNGEN, IHREN INHALTEN ODER IHREN FUNKTIONEN, INSBESONDERE NICHT FÜR SCHÄDEN, DIE DURCH FEHLER, VERLUSTE, UNTERBRECHUNGEN, DEFEKTE, VERZÖGERUNGEN BEI BETRIEB ODER ÜBERTRAGUNG, COMPUTERVIREN, VERBINDUNGSFEHLER, NETZWERKGEBÜHREN UND ÜBER DIE ANWENDUNG ERFOLGTE KÄUFE ENTSTEHEN ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHEN, UND AUCH NICHT FÜR ALLE ANDEREN UNMITTELBAREN, MITTELBAREN UND KONKRETEN SCHÄDEN, BEGLEITSCHÄDEN, EXEMPLARISCHEN ODER FOLGESCHÄDEN, SELBST WENN HEINEKINGMEDIA AUF DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN AUFMERKSAM GEMACHT WURDE. UNABHÄNGIG VOM VORGENANNTEN HAFTET HEINEKINGMEDIA HINSICHTLICH IHRER VERWENDUNG DER SOFTWARE ODER DRITTANBIETER-ANWENDUNGEN AUF DEM VORLIEGENDEN MOBILEN GERÄT NUR BIS ZU DEM BETRAG, DER FÜR BETREFFENDE MOBILE GERÄTE ODER DRITTANBIETER-ANWENDUNGEN, DIE BESTANDTEIL DES MOBILEN GERÄTS WAREN, ENTRICHTET WURDE. DIES SCHLIESST DIE HAFTUNG FÜR VERLUSTE, SCHÄDEN, HANDLUNGEN SOWIE KLAGEGRÜNDE EIN, UNERHEBLICH DAVON, OB SOLCHE ANSPRÜCHE AUS VERTRAGSBRUCH, UNERLAUBTER HANDLUNG ODER SONSTIGER GRUNDLAGE ERWACHSEN SIND. GLEICHES GILT AUCH HINSICHTLICH DER HAFTUNG AUFGRUND ANDERER KLAUSELN DER VORLIEGENDEN EULA. DIE VORANGEHENDEN EINSCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE (EINSCHLIESSLICH ABSCHNITT 10, 11, 12 UND 13) GELTEN NICHT FÜR

  • PERSONENSCHÄDEN ODER TODESFÄLLE;
  • VORSATZ ODER ARGLISTIGE TÄUSCHUNG;
  • DIE VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN;
  • SONSTIGE FÄLLE ZWINGENDER HAFTUNG, DIE GESETZLICH NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN, WIE INSBESONDERE NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ.

BEI LEICHT FAHRLÄSSIGER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN HAFTET HEINEKINGMEDIA NUR BIS ZUR HÖHE DES VERTRAGSTYPISCHEN UND VORHERSEHBAREN SCHADENS. EINE WESENTLICHE VERTRAGSVERLETZUNG LIEGT VOR, WENN SICH DIE PFLICHTVERLETZUNG AUF EINE PFLICHT BEZIEHT, AUF DEREN ERFÜLLUNG SIE VERTRAUT HABEN UND AUCH VERTRAUEN DURFTEN. IM ÜBRIGEN IST DIE HAFTUNG AUSGESCHLOSSEN.

Diese EULA unterliegt den Gesetzen des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, unter Ausschluss des Kollisionsrechts des betreffenden Landes. Diese EULA unterliegt nicht dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf; dessen Anwendung wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

Streitigkeiten oder Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit dem vorliegenden EULA oder mit Ihrer Verwendung der heinekingmedia Software, bei denen es nicht zu einer gütlichen Einigung kommt, unterliegen der nicht ausschließlichen Rechtsprechung der Gerichte des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Ungeachtet der vorangehenden Ausführungen kann heinekingmedia in jedem Land Unterlassungsansprüche (oder einen entsprechenden Typ einstweiligen Rechtsschutzes) beantragen.

SALVATORISCHE KLAUSEL. Die vorliegende EULA stellt den gesamten Vertrag zwischen Ihnen und heinekingmedia hinsichtlich der heinekingmedia Software dar und tritt an die Stelle aller früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen, Angebote und Zusicherungen in Bezug auf die heinekingmedia Software oder andere in der EULA behandelte Themen. Sollte sich eine Bestimmung der vorliegenden EULA als nichtig, ungültig, nicht durchsetzbar oder nicht rechtmäßig erweisen, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen in vollem Umfang bestehen.